#35 Schweizer Politik: Webtipps – Wahlen 2011


Im Herbst 2011 finden in der Schweiz wieder Nationalratswahlen statt – ich kann nicht genug darauf hinweisen (wie ich es schon hier und hier getan habe). Die Wahlbeteiligung in der Schweiz ist einfach so grottentief (2007: 48.9%, eine Übersicht hier. Schlimm ist auch die fahrlässig tiefe Beteiligung der Frauen), dass es mir ein echtes Anliegen ist dafür ein wenig die Werbetrommel zu schlagen.

Wahltag ist der 23. Oktober 2011

Hier also meine kurze Liste an Webtipps zu den Wahlen:

parlamentswahlen-2011.ch (Allgemeine Informationen)
wiki/Schweizer_Parlamentswahlen_2011 (Wikipediaartikel zum Thema)
smartvote.ch (politische Verortung der Kandidaten, Parteien & Selbstverortung)
parteienkompass.ch (politische Verortung der Parteien & Selbstverortung)
parlamentsspiegel.ch (politische Verortung des Nationalrats)
parlarating.ch (politische Verortung des Nationalrats)
Spinnenprofile (politische Verortung der Parteien)
politnetz.ch (Diskussionsplattform – mit Wahlkampfsparte)
bananapolitics.ch (Gespräche über Politik, Wahlkampf, neue Technologien und deren Verbindungen miteinander)

Die Parlamentsdienste haben eigens eine Website zur allgemeinen Information ins Netz gestellt, dort findet man gebündelt einen Einstieg (und weiterführende Links) zu vielen Themen: parlamentswahlen-2011.ch.

Auch der Wikipedia-Artikel zu den Schweizer Parlamentswahlen 2011 ist empfehlenswert. Sehr gut ist insbesondere die Entwicklung seit den letzten Wahlen 2007 dargestellt – es hat sich doch einiges getan seit damals.

Momentan noch offline – bis Anfangs Juli – aber unbedingt empfehlenswert ist die Wahlhilfe Smartvote.ch (Wikipedia zu Smartvote hier). Die Kandidaten haben vorgängig einen Fragenkatalog beantwortet und der Wähler kann die selben Fragen beantworten, danach wird eine Wahlempfehlung abgegeben, angeordnet nach der grössten Übereinstimmung der Antworten.

Smartvote habe ich selber schon für die Nationalratswahl 2007 und kantonale Wahlen benutzt und bin begeistert davon. Das Problem sind dabei nur die Kandidaten- jene nämlich, welche den Fragebogen nicht beantworten. Ich habe mich nun dazu entschlossen, dass ich nur noch Personen wählen werde, welche den Fragebogen auch ausgefüllt haben – nur so kann ich 1:1 sehen, welche Überzeugungen vom Kandidaten vertreten werden. Es müssen dabei auch nicht 100% Übereinstimmung mit meinen Überzeugungen sein! Ich möchte aber wissen in welchen Fragen der Kandidat in wie fern von meinen Ansichten abweicht.

Sehr begrüssen würde ich auch eine neue Rubrik zum Thema Religion und Kirche: Ich möchte – verdammt noch mal! – wissen, ob ein Kandidat aufgeklärt ist oder nicht,  ob er ein naturalistisches Weltbild hat oder in einer Märchenwelt lebt, ob er den Vereinen die sich „Kirche“ nennen immer noch besondere, ungerechtfertigte Vorrechte einräumen möchte oder nicht… Diese Informationen zu bekommen ist nicht leicht, denn zum Thema Religion schweigen sich die meisten Kandidaten gerne aus – zu kontrovers das Thema und zu viele Stimmen von Gläubigen könnten verloren gehen. Nur bei effektiv christlichen Parteien ist es klar, z.B. bei der EVP oder EDU, dass ihre Kandidaten fanatische Christen sind. Bei einer Volkspartei wie der CVP ist es im Einzellfall schon nicht mehr so klar – wobei ich sicher keine Partei wähle die ein „C“ im Namen stehen hat. Aber wie steht es um die SP oder die Grünen? Auch bei ihnen finden sich mit Garantie Gläubige oder Kirchensympathisanten – und die möchte ich nicht wählen.

Ich sollte noch sagen: Der Grossteil der Kandidaten bisheriger Wahlen hat den Fragebogen auch ausgefüllt! Es gibt dabei aber Unterschiede bei den Parteien. Linke Parteien scheinen sich allgemein für mehr Transparenz einzusetzen und so sind bei ihnen auch nahezu 100% der Kandidaten vertreten. Schlechter schneiden dagegen die SVP und konservative Parteien ab. Auch der zeitliche Aufwand hält sich in Grenzen, braucht man doch höchsten 30 Minuten für das Prozedere (vielleicht sieht es anders aus für opportunistische Politiker, welche sich zuerst über jede einzelne Frage mit ihrer Partei, ihren Lobbyisten und dem Pfarrer absprechen müssen…).

Wer sich den aktuellen Nationalrat bezüglich seiner Zusammensetzung und seines Stimmverhaltens anschauen möchte dem sei parlamentsspiegel.ch empfohlen. Dort werden alle Nationalräte anhand ihres Stimmverhaltens während der Legislatur auf einer politischen Landkarte positioniert (mit den Koordinaten: „Schutz der Umwelt“,  „Ausbau Sozialstaat“,  „aussenpolitische Öffnung“, „Bildung & Forschung“, „wirtschaftliche Liberalisierung“, „sparen & Steuern senken“, „starke Armee & Polizei“ und „restriktive Ausländerpolitik“).
Ähnliches bietet parlarating.ch, hier werden die Politiker aber nur auf einer eindimensionalen Skala positioniert (links-rechts). Für mich dient dieses Rating zur Nachkontrolle, denn all zu extreme (egal ob links oder rechts) Politiker möchte ich nicht wählen.

Eine gute Übersicht zu den Parteien bzw. Fraktionen bieten auch die „Spinnenprofile“ der Forschungsstelle Sotomo. Übrigens: Hat man den Fragebogen auf Smartvote.ch ausgefüllt, dann kann man sein eigenes Spinnenprofil sehen und es mit jenen von Kandidaten vergleichen.

Wer sich selber in der Parteienlandschaft verorten möchte, dem sei parteienkompass.ch empfohlen. Das Prinzip ist das Selbe wie bei smartvote.ch, da vom gleichen Verein (politools.net) erarbeitet. Das eigene politische Profil kann nach Beantwortung von einigen Fragen einerseits als Spinnenprofil mit den Profilen der Parteien verglichen werden, anderseits wird einem auch der eigene „Standpunkt“ auf der politischen Landkarte – im Vergleich zu den Parteien – dargestellt.

Gerade frisch entdeckt habe ich politnetz.ch. Es handelt sich um ein politische Social Media Projekt, Bürger und Politiker können ein Profil erstellen und politische Statements abgeben. Ich kann noch nicht viel dazu sagen, werde die Sache aber etwas verfolgen. Sobald die Wahllisten für den Herbst raus sind, kann man dort auch mal die Profile von Kandidaten etwas unter die Lupe nehmen… vielleicht finden sich Hinweise auf mögliche Religiotie.

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